Wie digital sind Deutschlands Bundesländer? Darauf gibt der neue „Bitkom Länderindex“ eine Antwort. An der Spitze steht der Stadtstaat Hamburg, dahinter folgen Berlin und Bayern, die Schlusslichter bilden Sachsen-Anhalt und Thüringen. Mit mehr als 1.200 Datenpunkten erfasst und qualifiziert das neue Digitalranking die Bundesländer in den Bereichen „digitale Wirtschaft“, „digitale Infrastruktur“, „Governance & digitale Verwaltung“ sowie „digitale Gesellschaft“. Demnach erreicht Hamburg 73,5 von 100 möglichen Punkten und das zweitplatzierte Berlin 71,5 Punkte. Bayern folgt mit etwas Abstand und erzielt 66,9 Punkte. Platz 4 im Gesamtranking geht an Baden-Württemberg mit 64,5 Punkten. Hessen (64,0 Punkte), Nordrhein-Westfalen (61,9 Punkte) und Schleswig-Holstein (61,2 Punkte) folgen auf den Plätzen 5 bis 7. Die dahinter liegenden Bundesländer erreichen im Ranking weniger als 60 Punkte: Sachsen (59,5 Punkte) auf Platz 8, Bremen (59,1 Punkte) auf Platz 9 und Niedersachsen (59,0 Punkte), Brandenburg (56,6 Punkte), das Saarland (56,1 Punkte), Rheinland-Pfalz (54,1 Punkte) auf den Rängen 10 bis 13. Die letzten drei Plätze belegen Mecklenburg-Vorpommern auf Rang 14 (53,2 Punkte), Sachsen-Anhalt auf Rang 15 (52,2 Punkte) und schließlich Thüringen (49,6 Punkte).
Abonnieren Sie unseren Newsletter mit Link zur kostenlosen PDF Ausgabe der Kommunalwirtschaft!
„Mit dem Bitkom Länderindex werden die 16 Bundesländer in puncto Digitalisierung vergleichbar gemacht“, sagt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst. „Es zeigen sich enorme Unterschiede zwischen den digital führenden Ländern und den Nachzüglern. Aber die meisten Länder erzielen in einzelnen Bereichen Top-Werte.“ Hamburg erreicht in den Kategorien digitale Infrastruktur und digitale Verwaltung einen Spitzenplatz, Berlin punktet vor allem in der Kategorie digitale Wirtschaft. Aber auch jenseits der Stadtstaaten gehören Länder in einzelnen Kategorien zu den Vorreitern: So liegt etwa Mecklenburg-Vorpommern in der Kategorie digitale Gesellschaft auf dem ersten Platz. Schleswig-Holstein belegt beim Ausbau der digitalen Infrastruktur einen für ein Flächenland hervorragenden Platz 2.
Empirische Befragung von mehr als 5.600 Bürgerinnen und Bürgern in allen Ländern
Für den Länderindex haben Expertinnen und Experten des Bitkom eine Abfrage bei allen 16 Landesregierungen vorgenommen und eine Vielzahl an Drittstudien und amtlichen Statistiken ausgewertet. Hinzu kam eine empirische Befragung von mehr als 5.600 Bürgerinnen und Bürgern durch Bitkom Research, die repräsentative Ergebnisse für alle Länder liefert. Die erhobenen Daten flossen in die vier Kategorien mit insgesamt 26 Indikatoren ein. „Der Bitkom Länderindex soll eine Forschungslücke schließen“, betont Bitkom-Präsident Wintergerst. „Vor allem geht es darum, dass wir Fortschritte und Defizite in der Digitalpolitik der 16 Länder identifizieren und vergleichbar machen. Wo gibt es Best Practices? Was können die Länder voneinander lernen? Wo brauchen wir mehr Tempo bei der Digitalisierung? Diese und andere Fragen können wir jetzt beantworten.“
Sachsen, das Saarland und andere Hidden Champions
Die vier Kategorien des Bitkom Länderindex machen die sehr unterschiedlichen Stärken und Schwächen der Bundesländer deutlich. So liegt Spitzenreiter Hamburg zwar im Gesamtranking und u.a. in der Kategorie „digitale Infrastruktur“ vorn, erreicht in der Kategorie „digitale Gesellschaft“ aber nur Platz 11. Sachsen wiederum – im Gesamtranking auf Platz 8 – liegt in der Kategorie „Governance & digitale Verwaltung“ auf Platz 3. So können die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in dem ostdeutschen Bundesland überdurchschnittlich viele Verwaltungsdienstleistungen online erledigen. Außerdem gibt es gezielte Maßnahmen der Landesregierung, um die Digitalisierung in Sachsen voranzutreiben, etwa ein regelmäßig tagendes Digitalkabinett sowie einen „Digitalcheck“, der neue Gesetze standardmäßig auf ihre Digitaltauglichkeit hin überprüft. Hessen hat ganz ähnliche Maßnahmen ergriffen und liegt in dieser Kategorie nur knapp hinter Sachsen auf Rang 4. Zusätzlich punktet das Land mit einem eigenständigen Digitalministerium. Das Saarland als kleinstes deutsches Flächenland erreicht im Bereich „digitale Gesellschaft“ den zweiten Platz – u.a. durch Maßnahmen im schulischen Bereich. Wintergerst: „Die unterschiedlich verteilten Stärken und Schwächen der Länder zeigen: Alle können voneinander lernen.“ Die Top 3 der einzelnen Kategorien im Überblick:
- Digitale Wirtschaft:
Platz 1: Berlin (84,5 Punkte)
Platz 2: Hamburg (82,0 Punkte)
Platz 3: Bremen (70,8 Punkte)
- Digitale Infrastruktur:
Platz 1: Hamburg (84,9 Punkte)
Platz 2: Schleswig-Holstein (82,5 Punkte)
Platz 3: Berlin (81,0 Punkte)
- Governance & digitale Verwaltung:
Platz 1: Hamburg (64,0 Punkte)
Platz 2: Bayern (60,0 Punkte)
Platz 3: Sachsen (58,4 Punkte)
- Digitale Gesellschaft:
Platz 1: Mecklenburg-Vorpommern (79,1 Punkte)
Platz 2: Saarland (77,4 Punkte)
Platz 3: Sachsen (72,4 Punkte)
Stadtstaaten schneiden im Durchschnitt besser ab als Flächenländer
Wie der Bitkom Länderindex weiter zeigt, korrelieren bestimmte Aspekte mit einer guten oder auch negativen Platzierung im Ranking. So liegen Stadtstaaten oder Länder mit einer hohen Bevölkerungsdichte tendenziell vorn. Auch ein hohes Bruttoinlandsprodukt pro Kopf sowie eine hohe Anzahl von Unternehmen und Hochschulen im Land lassen sich insbesondere in Ländern mit einem hohen Digitalisierungsgrad feststellen. Die alten Bundesländer erreichen im Durchschnitt einen Indexwert von 63 Punkten, die neuen Länder einen Wert von 54 Punkten. Die drei Stadtstaaten kommen im Durchschnitt auf 68 Punkte, die Flächenländer hingegen nur auf 58 Indexpunkte. „Dass in den dichtbesiedelten Stadtstaaten leichter Glasfasernetze ausgebaut oder mit Mobilfunkmasten schneller eine hohe 5G-Abdeckung erzielt werden kann, liegt auf der Hand. Gleichwohl zeigen Länder wie Schleswig-Holstein oder auch Niedersachsen, dass der Ausbau durch politische Maßnahmen auch in Flächenländern entscheidend vorangebracht werden kann“, betont Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst. „Zwar gibt es bestimmte strukturelle Merkmale, die Fortschritte bei der Digitalisierung begünstigen – vor allem aber sind politischer Wille und Durchsetzungskraft entscheidend.“So wirken sich ein Digitalministerium oder ein regelmäßig tagendes Digitalkabinett ebenso positiv auf den Digitalisierungsgrad aus wie ein „Digitalcheck“ für neue Gesetze, über den aktuell 8 Länder verfügen. Auch geht es überall dort schneller voran, wo eine politische Digitalstrategie durch eine zentrale Stelle im Land umgesetzt und mit einem öffentlich einsehbaren Monitoring überwacht wird. „Die Länder hängen nicht vom Bund oder der EU ab, sie haben die Digitalisierung selbst in der Hand“, bilanziert Wintergerst.
Ökosysteme für Innovation und Gründung schaffen, OZG-Vorgaben umsetzen
Um etwa im Bereich „digitale Wirtschaft“ voranzukommen, empfiehlt Bitkom den Ländern u.a. die Schaffung und Stärkung von
Ökosystemen für Innovation und Gründung, auch durch die gezielte Mobilisierung privaten Kapitals.
„Wer die heimische Wirtschaft unterstützt, stärkt nicht nur seine Wettbewerbsfähigkeit, sondern macht sich auch für Gründerinnen und Gründer sowie die dringend benötigten IT-Fachkräfte attraktiv“, betont Bitkom-Präsident Wintergerst. Im Bereich „digitale Infrastruktur“ komme es vor allem darauf an, den bereits beschlossenen Bund-Länder-Pakt zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung zügig umzusetzen und Maßnahmen zum beschleunigten Mobilfunk- und Glasfaserausbau in den Landesbauordnungen zu verankern.
In den Landesregierungen ist aus Bitkom-Sicht eine eigenständige Digitalzuständigkeit auf Landesebene unverzichtbar. Der CDO oder CIO eines Landes sollte sich dabei ausschließlich um Digitalisierungsthemen kümmern und keine weiteren Zuständigkeiten übertragen bekommen. Zentral sei außerdem die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes. „Die Länder müssen die Finanzierung der Verwaltungsdigitalisierung auch bei angespannter Haushaltslage sicherstellen“, so Bitkom-Präsident Wintergerst. Mit Blick auf das Scheitern des OZG-Änderungsgesetzes im Bundesrat Ende März sei die schnelle Schaffung eines mehrheitsfähigen Kompromisses mit Substanz dringend notwendig. „Bei der Digitalisierung der Verwaltungen müssen Bund, Länder und Kommunen viel stärker als bisher an einem Strang ziehen“, fordert Wintergerst. „Dabei können die Länder auch voneinander lernen. Das digitale Rad muss nicht immer wieder neu erfunden werden.“ Ein bedeutendes Thema für eine ganzheitliche und erfolgreiche Digitalisierung in Deutschland ist für Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst die Förderung der digitalen Teilhabe in den Ländern. Wichtig sei dabei die Einführung von Informatik und Medienbildung als Pflichtfach ab Sekundarstufe 1. Auch der Ausbau von Lehrstühlen für die Didaktik der Informatik gehörten dazu. Niedrigschwellige Angebote zur Förderung digitaler Teilhabe und digitaler Kompetenzen müssten in allen Bundesländern eingeführt und ausgebaut werden.
Bitkom begrüßt mit Blick auf die Ergebnisse des Länderindex insbesondere die neu geschaffene Digitalministerkonferenz der Länder (DMK), deren konstituierende Sitzung noch in dieser Woche stattfindet. „Die DMK muss die Kooperation und Koordination der digitalpolitischen Themen der Länder entscheidend voranbringen. Um diese wichtige Aufgabe zu erfüllen, sollte die DMK nach innen ambitioniert und nach außen selbstbewusst auftreten“, so Wintergerst. „Für einen starken und wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstandort Deutschland brauchen wir gleichwertige Verhältnisse im ganzen Land, gerade auch in der Digitalisierung.“
Abonnieren Sie unseren Newsletter mit Link zur kostenlosen PDF Ausgabe der Kommunalwirtschaft!
